Darlehen vom Jobcenter

Die Waschmaschine geht kaputt, größere Anschaffungen müssen getätigt werden oder eine Nachzahlung vom Stromanbieter wird eingefordert. Das sind Probleme die Hartz IV-Empfänger nicht alleine bewältigen können.Oftmals ist es den Hilfeempfängern nicht möglich defekte Haushaltsgeräte zu ersetzen oder reparieren zu lassen.

Falls ein „unabwendbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes“ vorliegt, kann unter bestimmten Voraussetzungen vom Jobcenter ein zinsloses Darlehen gewährt werden. Es ist in Höhe von 10% des monatlichen Regelsatzes zurückzuzahlen. Damit hat sich der Hilfeempfänger beim Jobcenter verschuldet.

Sogenannte „Aufstocker“ häufen oft Schulden beim Jobcenter an, weil ihr Einkommen und damit die Unterstützung vom Amt schwankt und sie ihm zeitverzögert Geld zurückzahlen müssen.

Im vergangenen Jahr erreichten die Darlehen, die Hartz-IV-Empfänger für Anschaffungen wie etwa einen Kühlschrank oder ähnliches bekamen, eine Gesamtsumme von 86,4 Millionen Euro – vor neun Jahren waren es noch 33 Millionen Euro. Auch der Betrag, den die einzelne Arbeitslosen im Schnitt bekommen und dann an das Jobcenter zurückzahlen müssen, hat sich seitdem verdoppelt, auf 430 Euro.

Problematisch wird es wenn der Hilfeempfänger verschuldet ist und eine Entschuldung anstrebt.
Auch Schulden beim Jobcenter fallen in die Gesamtschuldenmasse und sind mit zu berücksichtigen.

Seit Anfang 2016 hat die Arbeitsagentur einen eigenen Inkasso-Dienst aktiviert, der sich verstärkt um solche Forderungen kümmern soll.

Die außergerichtliche Schuldenbereinigung findet zeitlich vor dem gerichtlichen Insolvenzverfahren statt. Vor dem Stellen eines Verbraucherinsolvenzantrages muss der Schuldner den Nachweis liefern, dass ein Schuldenregulierungsversuch innerhalb der letzten 6 Monate mit den Gläubigern stattgefunden hat.

Bundesweit machen Schuldnerberater seither die Erfahrung, dass sich die Jobcenter nun auf keine Verhandlungen (Anfragen und Schreiben werden nicht beantwortet) mehr einlassen.

Ein Papier aus dem Haus von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), schreibt der Agentur für Arbeit vor, dass sie sich nicht mehr auf außergerichtliche Einigungen einlassen darf – außer in besonderen Härtefällen.

Damit wird verschuldeten Arbeitslosen, die auch bei der Arbeitsagentur in der Kreide stehen, eine außergerichtliche Schuldenbereinigung verwehrt und ein Privatinsolvenzverfahren fast schon zwangsläufig.

Den Preis für die harte Linie von Frau Nahles zahlen nicht nur die Arbeitssuchenden, sondern auch die Bundesländer. Etwa 2000 Euro kostet ein Privatinsolvenzverfahren, das den Menschen bei einer gescheiterten Einigung bevor steht – bei mittellosen Bürgern müssen die Länder diese Kosten übernehmen. Eigentlich will das Bundesjustizministerium diese teuren Verfahren vermeiden, eben deshalb gibt es eine Verhandlungspflicht.

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s